Hessen-Wahl in acht Gemeinden wiederholen
Geschrieben von jnwwebmaster am March 16 2008 19:57:42

 Hessen-Wahl in acht Gemeinden wiederholen ?

BERLIN taz Der Chaos Computer Club will durchsetzen, dass die Hessen-Wahl in acht Gemeinden wiederholt wird. Deshalb hat er vor dem Wahlprüfungsgericht Einspruch gegen die Wahl vom 27. Januar erhoben. Durch den Einsatz von Wahlcomputern seien in sieben Wahlkreisen die Grundsätze der Öffentlichkeit und Amtlichkeit verletzt worden, heißt es in der schriftlichen Begründung, die der taz vorliegt.

Darüber hinaus sei den vom Computer Club entsandten Wahlbeobachtern in mehreren Gemeinden der Zutritt zu Wahllokalen verweigert worden, was eine "Verletzung einfachen Wahlrechts" darstelle.

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Bereits vor der hessischen Landtagswahl hat der CCC beim hessischen Staatsgerichtshof eine einstweilige Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern beantragt. In sieben Wahlkreisen waren rund 100.000 Stimmberechtigte zur Wahl an die Tasten gebeten worden. Die Rechner zählen das Ergebnis in Sekundenschnelle aus.