Isoliert, mit Lebensmittelpaketen und Gutscheinen versorgt und in ständiger Angst vor der Abschiebung lebend: So sieht der Alltag von rund 33.295 Aslysuchenden und 104.945 Geduldeten in Deutschland aus. Jetzt haben Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg die Möglichkeit, eine dauerhafte Verlassenserlaubnis zu beantragen, mit welcher sie sich innerhalb der beiden Bundesländer frei bewegen dürfen. Wie prägt ein solches Leben die Identität eines Menschen?
Von Radosław Ukleja (23 Jahre, studiert Politik, Verwaltung sowie Soziologie und lebt in Berlin-Neukölln)
Es war Samstag, der 26. Juni 2010: Zirka 80 Demonstrierende versammelten sich vor dem Berliner Congress Center am Alexanderplatz in Berlin. Sie forderten gemäß dem Motto der Kundgebung "free movement is everybody's right" die Abschaffung der Residenzpflicht. Aufgerufen hatte die Chip-Ini (Initiative gegen das Chipkartensystem). Ihrem Aufruf folgten die Flüchtlingsinitiative Berlin/Brandenburg (FiBB), die Humanistische Union, die Flüchtlingsräte Berlins und Brandenburgs, das Bündnis gegen Lager und andere rassismuskritische Gruppen und Aktive. Im Congress Center fand derweil der Landesparteitag der SPD statt. Mit der Aktionskundgebung an diesem Ort wollten die Demonstrierenden gegenüber den Delegierten ihr Unverständnis dafür ausdrücken, dass der politische Wille zur Abschaffung der Residenzpflicht fehlte. Erst kürzlich, einen Monat nach der Kundgebung, hatten die SPD und die Linkspartei, die gemeinsam sowohl in Berlin als auch in Brandenburg regieren, in dieser Frage eingelenkt und ihre Wahlversprechen aus den Vorjahren eingelöst. Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg haben neuerdings die Möglichkeit, eine dauerhafte Verlassenserlaubnis zu beantragen, mit welcher sie sich innerhalb der beiden Bundesländer frei bewegen dürfen. Die Landesregierungen Berlin und Brandenburg streben als nächsten Schritt eine Bundesratsinitiative zur bundesweiten Abschaffung der Residenzpflicht an.
Residenzpflicht – was ist das?