Türkei: Bedroht und verfolgt
Geschrieben von jnwwebmaster am April 10 2008 08:19:37

Türkei: Bedroht und verfolgt – wird die kurdische Partei DTP nun auch

verboten?

Eine Reportage von Michael Enger

*Mitarbeit Yavuz Fersoglu*

Samstag, 12. April 2008, 19:00 Uhr, ARTE

Schon vor dem Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak berichteten

kurdische Journalisten und Mitglieder der DTP, der einzigen kurdischen,

im Parlament vertretenen Partei, von Übergriffen und Schikanen durch

türkische Behörden und Polizisten. Die ARTE-Reportage begleitet

Abgeordnete der DTP an verschiedene Wirkungsstätten in Istanbul, Ankara

und den kurdischen Gebieten. Sie berichten von Behinderungen und

Übergriffen in einer aufgeheizten, anti-kurdischen Atmosphäre.

Nun droht ihrer Partei ein Verbot - wie allen anderen kurdi­schen Parteien vor ihr.

Im Vorfeld soll den DTP-Abgeordneten die Immunität entzogen werden.

Für die Staatsanwälte sind sie schlicht­­weg der verlän­ger­te Arm der

PKK. Menschen­rechts­­vertreter und die DTP-Abge­ord­neten se­hen hinter

dem Verbotsver­fah­ren die Fort­füh­rung einer Politik, in der die

kur­di­sche Identität, Sprache und Kultur geleugnet wird und die jeden

Kurden als Symphatisanten der Terroristenszene abstempeln will.

Mitglieder der DTP wurden bedroht, ihre Parteibüros beschossen, auf

andere Brandanschläge verübt.

Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen

Kinderchor in Diyarbakir eingeleitet, weil er auf einem Musikfestival in

San Francisco ein 68 Jahre altes kurdisches Lied gesungen hat. Die

Justiz sieht darin Werbung für eine terroristische Organisation. Den

Kindern drohen bis zu fünf Jahren Haft. In kurdischen Kulturzentren sind

Sprachkurse für Kurdisch nur unter großen Behinderungen möglich. Statt

der von der Europäischen Union geforderten Unter­stützung gab es von

offizieller Seite nur Verbote und Zensur. Die Reportage berichtet über

einige der zahlreichen Fälle von Strafverfolgung kurdischer Kultur und

Sprache.

“Solange die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei nicht auf der

Tagesordnung steht, wird es keinen Frieden und keine Demokratie in

diesem Land geben“,

erklärt Ahmet Türk, Fraktionsvorsitzender der DTP, die mit 20 Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten ist vertreten ist.