Liebe Freundinnen und Freunde der Jugendparteien,
eine aktuelle Studie des kriminologischen Institutes Niedersachsen im Auftrag der Bundesregierung besagt, dass jeder siebte deutsche Schüler ausländerfeindlich ist. Etwa 5% der Jugendlichen bezeichnen sich als Teil einer rechtsextremistischen Gruppe oder Kameradschaft. Dies sind wesentlich mehr Jugendliche, als in allen etablierten Parteinen zusammen organisiert sind.
Auch in unserem Kreis sind zunehmend rechte Aktivitäten zu beobachten. Schon im April 2006 wurde in Dornburg - Frickhofen ein Zeltlager der HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend), welche enge Verbindungen zu dem rechtsradikalem DNHW (Deutschte Notopfer Hilfswerk, Sitz Waldbrunn – Ellar) unterhält, veranstaltet. Ende des vergangen Jahres wurde im Limburger Laufhaus Butterfly ein rechtes Konzert veranstaltet und am 8.3. diesen Jahres gab es zwei Informationsstände der NPD in Limburg und Bad Camberg.
Diese rechtsextremen Aktivitäten decken sich in keiner Weise mit der Aussage des Landrats Manfred Michel aus dem Jahr 2008, es gäbe im Kreis "weder Probleme mit Scientologen, noch mit Rechtsextremismus". Diese Sicht der Dinge scheint uns unter den gegebenen Umständen haltlos. Die GRÜNE Jugend ist sich sicher, dass die Bekämpfung des Rechtsradikalismus frühzeitig und mit allen Mitteln geführt werden muss, die uns Demokraten im Sinne des Schutzes unserer Demokratie und des Rechtsstaates zur Verfügung stehen. Rechtsextreme benutzen gerade Musik als Einfallstor in die Köpfe der Kinder und Jugendlichen. Aufklärung und kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus sind eine zentrale Aufgabe, um eine Ausbreitung dieses kriminellen Nazi-Gedankengutes zu verhindern. Hohe Sensibilität unserer Sicherheits- und Rechtsorgane gegen Rechts sind ein absolutes Muss. Wir wissen aus leidvollen Erfahrungen zahlreicher Gemeinden, dass es ungleich schwerer ist, den braunen Spuk in seine Schranken zu weisen, wenn sich erst einmal erste Amts- und Mandatsträger/innen aus dem rechtsradikalen Lager etabliert haben. Entwarnungen, wie sie der Kreis gegeben hat, sind, ohne umgekehrt in wilden Alarmismus verfallen zu wollen, kaum geeignet, um die Ausbreitung von Rechtsextremismus zu verhindern.
Die GRÜNE Jugend Limburg-Weilburg fordert die anderen demokratischen Jugendorganisationen auf, zu dieser Thematik Stellung zu beziehen und schlägt vor, eine von allen getragene Aktion gegen Rechts gemeinsam durchzuführen. Dazu nötige Vorbereitungstreffen sind gemeinsam zu vereinbaren.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Grüne Jugend Limburg Weilburg
Cornelius Dehm
(Sprecher)