Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl.
Die Delegationsreise ist mit dem Ziel veranstaltet worden, eine Partnerschaft für die regionale Zusammenarbeit zwischen dem Land Hessen und der Türkei zu erörtern. Diese Idee unterstützen wir GRÜNE ausdrücklich und möchten die Landesregierung bei der Suche nach einer passenden Region tatvoll begleiten. Die Umsetzung dieser Idee wird allerdings keine einfache sein. Denn die Türkei hat eine andere politische Struktur: Sie ist in 81 Provinzen eingeteilt, deren Gouverneure nicht gewählt sondern von der Ankara aus entsendet werden. Auf kommunaler Ebene gibt es gewählte Bürgermeister, die durchaus für eine Zusammenarbeit zur Verfügung stünden. Diese "Brautsuche" wird sich deshalb als keine leichte Mission gestalten.
Wichtig jedoch ist, dass die Suche nach klaren Kriterien erfolgt, die nachvollziehbar sind und auch von der hessischen Bevölkerung getragen werden. Die Partnerregion sollte u.a. danach ausgewählt werden, ob es kulturelle, religiöse und ethnische Vielfalt gibt, ob neben Wirtschaftsbeziehungen auch Bildungs- und Hochschulkooperationen aufgebaut werden können, ob es eine aktive Zivilgesellschaft und eine gute Verkehrsanbindung nach Hessen gibt. Es ist außerdem wichtig, dass wir eine Region aussuchen, in der nicht nur der hessische Unternehmer, sondern auch der Arbeiter, die Schülerinnen und Schüler, Studierende, Menschenrechtler und Umweltaktivisten aktiv werden können.
Die Integration der türkischen Mitbürger muss aber trotzdem hier bei uns in Hessen stattfinden. Noch besser, Integration findet vor Ort in den Kommunen statt. Alles was wir in Hessen in Sachen Integration versäumen, kann eine regionale Partnerschaft mit der Türkei nicht auffangen.
Wir begrüßen die Suche nach einer regionalen Partnerschaft mit der Türkei. Machen wir uns also auf den Weg. Auf Türkisch würde man sagen: "Hosgörü ve cokkültürlülüge merhabe, ayrimcilik, önyargi ve tekkültürlülüge elveda." Das bedeutet soviel wie: Ja, zu Toleranz und Vielfalt, Nein zu Ausgrenzung, Vorurteilen und Einfalt."
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