Jugendnetz Wetzlar v3 :: Toleranz? (k)ein Thema

Goslar (epd). Die evangelischen Kirchen in Niedersachsen haben ihre
Forderung nach einem Bleiberecht für geduldete ausländische Flüchtlinge
bekräftigt, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Der
braunschweigische Landesbischof Friedrich Weber sagte am Donnerstagabend vor
der in Goslar tagenden Landessynode, für diesen Personenkreis sei das
Bleiberecht dringend erforderlich. Es müsse baldmöglichst beschlossen
werden.

Weber wies darauf hin, dass sonst Flüchtlinge, die ihren Lebensunterhalt
nicht selbst erwirtschafteten, zum Ende des Jahres ausgewiesen werden
müssten. Dies treffe vor allem die Kinder. Für sie sei Deutschland ihr
Zuhause und Deutsch ihre Sprache. Sie würden aus intakten sozialen
Beziehungen herausgerissen und in eine fremde Umgebung gezwungen.

Als Ratsvorsitzender der Konföderation evangelischer Kirchen in
Niedersachsen hatte sich Weber dafür eingesetzt, dass der Niedersächsische
Landtag nach dem Vorbild anderer Länder eine Härtefallkommission bildet. Die
Kommission wurde 2006 ins Leben gerufen. Die Befristung der Amtszeit bis
Ende 2009 will das Land aufheben, teilte Weber mit. Eine entsprechende
Rechtsänderung stehe bevor.

Nach den Worten Webers kam es in der Vergangenheit zu Irritationen in der
Kommission, in die sich Ministerpräsident Christian Wulff (CDU)
eingeschaltet habe. "Vor allem die Gewichtung humanitärer Aspekte in den
Einzelfällen sollte verbessert werden", sagte Weber. Ob ein
stimmberechtigtes neuntes Mitglied hinzugezogen werde, sei noch offen. Ein
Anhörungsverfahren der entsendeten Verbände sollte Klarheit bringen.

epd lnb lau mil

IMPRESSUM
----------------------------------------------------------------------------
Evangelischer Pressedienst (epd), Landesdienst Niedersachsen-Bremen,
Knochenhauerstr. 38/40, 30159 Hannover
Telefon: 0511/1241-701 Fax: 0511/32 33 13 E-Mail: hannover@epd.de
Verantwortlich: Ulrike Millhahn.
Lutherisches Verlagshaus GmbH Geschäftsführer: Hans-Christof Vetter;
Amtsgericht Hannover HRB 4192