Startseite · Artikel · HessenCam · Weg der Erinnerung · Adventskalender · WebLinks · MySpace · YouTube · Twitter · Heimatlos · Ramadankalender · Über uns...
Navigation
Startseite
Artikel
HessenCam
Weg der Erinnerung
Adventskalender
Downloads
Diskussionsforum
WebLinks
MySpace
YouTube
Twitter
Schulen in die Innenstadt
OnlineRadios
Heimatlos
FAQ
Suche
Ramadankalender
Kontakt
Über uns...
Benutzer Online
Gäste Online: 1
Keine Mitglieder Online

Registrierte Mitglieder: 616
Neustes Mitglied: bookytutboype
Forum Themen
Neuste Themen
adipex p without pre...
DJ-Workshop und Kurs...
Soziales Engagement ...
Neue Geschäfte
Das Jugendnetz Wetzlar
Heißeste Themen
Nix los.. [6]
Das Jugendnetz We... [4]
Neue Geschäfte [3]
Tanz-kultur pres:... [3]
Schule in die Inn... [2]
Die “Goldene Rute³ für Uwe Schünemann
http://www.hier.geblieben.net/
Für das ganze Bleiberecht
und die UNO Kinderrechte!



Die “Goldene Rute³ für Uwe Schünemann

Gestern wurde von den Jugendlichen ohne Grenzen ­ JoG der “Beste Abschiebeminister 2007³ gewählt.

Alle Innenminister hatten gute Changen auf den Titel, denn die Abschiebepraxis der Bundesrepublik ist nach wie vor unmenschlich und steht im krassen Wiederspruch zu den Kinder- und Menschenrechten und viel zu wenige haben trotz Bundestagsbeschluss ein Bleiberecht erhalten.

Die “Auszeichnung³ geht dieses Jahr an den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann, der damit Günther Beckstein ablöst.

Ausschlaggebend für seine Wahl waren folgende Kriterien:
Uwe Schünemann setzte sich zusammen mit seinem Amtsvorgänger Günther Beckstein für eine “Duldung zur Arbeitsplatzsuche³ als Grundlage der von der Innenministerkonferenz im November 2006 verabschiedeten Bleiberechtsregelung ein. Damit verschärfte sich die Situation vieler bleibeberechtigten Flüchtlinge.

Außerdem wurden für die Umsetzung der gesetzlichen Altfallregelung, die die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nun zunächst ermöglicht, in Niedersachsen äußerst restriktive Vorgaben gemacht. Die Landesregierung hat eine ganze Liste von Ausschlussgründen erarbeitet. So sollen zum Beispiel Flüchtlinge, die ihren Pass nicht rechtzeitig vorgelegt oder sich nicht eigeninitiativ um die Beschaffung von Abschiebungspapieren bemüht haben, ausgeschlossen werden.

Was zusätzlich für die Wahl von Uwe Schünemann zum “Besten Abschiebeminister 2007³ sprach, war seine erfolgreiche Behinderung der Arbeit der Härtefallkommission. Seit ihrer Konstitution im September 2006 hat die Kommission in Niedersachsen lediglich über neun Anträge entschieden!

Als Auszeichnung für diese “Verdienste³ um das Bleiberecht verliehen die Jugendlichen ohne Grenzen ­ JoG dem “Besten Abschiebeminister 2007³ Uwe Schünemann am 06.12.2007 die “Goldene Rute³.

Jugendliche ohne Grenzen
Kommentare
Es wurden keine Kommentare geschrieben.
Kommentar schreiben
Bitte einloggen, um einen Kommentar zu schreiben.
Bewertung
Die Bewertung ist nur für Mitglieder verfügbar.

Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich, um abzustimmen.

Keine Bewertung eingesandt.
Login
Username

Passwort



Noch kein Mitglied?
Klicke hier um dich zu registrieren.

Passwort vergessen?
Fordere Hier ein neues an
UMFRAGE
Sollte man die NPD verbieten?

ja
nein


Umfrage-Archiv
Letzer Artikel
Offener Brief an die...
„Blut muss fließe...
Neonazis in Hessen e...
Gesicht zeigen für ...
CDU kann auch anders...