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Tausende Kinder "Illegaler" dürfen bald in Unterricht
Ab in die Schule

Tausende Kinder "Illegaler" dürfen bald in Unterricht

VON MARTIN MÜLLER-BIALON

Die Leiter der Frankfurter Schulen können aufatmen. Künftig dürfen sie auch Kinder ohne gültige Meldebescheinigung unterrichten, ohne eine Strafe befürchten zu müssen. Der Kultur-Ausschuss des hessischen Landtags hat beschlossen, dass alle Kinder unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus freien Zugang zu schulischer Bildung erhalten sollen - als einzige Fraktion stimmte die CDU gegen entsprechende Anträge von Grünen und FDP.

Vor allem die Frankfurter Schulen sind mit dem Problem der so genannten illegalen Kinder konfrontiert. Hessen verlangt bisher als einziges Bundesland, dass Schulleitungen solche Kinder der Ausländerbehörde melden müssen. Diese Regelung entfällt, sobald die Landesregierung den Landtagsbeschluss in geltendes Recht umgesetzt hat.

Allein in Frankfurt leben laut einer Schätzung der FH Ludwigshafen zwischen 25 000 und 40 000 Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Darunter dürften 5000 bis 10 000 schulpflichtige Kinder sein. Die Forscher hatten 2006 im Auftrag des evangelischen Regionalverbandes die Gruppe der "Illegalen" untersucht und dabei Flüchtlinge aus Indien als größte ethnische Gruppe ausgemacht. In der Rangliste der Herkunftsländer folgten Türkei, Algerien, Marokko, Ukraine, Bulgarien und Moldawien.

Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Grüne) begrüßte den Beschluss im Landtag und kündigte Gespräche mit dem staatlichen Schulamt an, um zu beraten, "wie die neue Gesetzeslage an den Frankfurter Schulen umgesetzt werden kann". Für die FDP betonte die Landtagsabgeordnete Nicola Beer, alle Schüler müssten "ohne Angst vor Abschiebung" die Schule besuchen können. Sarah Sorge (Grüne) kommentierte, man sei dem Ziel näher gekommen, allen Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen.

Ungeklärt ist noch die Frage der Beratung und ärztlichen Versorgung der "Illegalen". Die evangelische Kirche fordert Straffreiheit für jegliche humanitäre Hilfe.



http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/


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